Allgemeine Geschäftsbedingungen

der LCM Digital GmbH für die LCM Digital Plattform

Stand: März 2023

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Verträge der LCM Digital GmbH, Obere Waldplätze 22, 70569 Stuttgart, (nachfolgend LCM Digital genannt) über die LCM Digital Plattform (nachfolgend Plattform genannt). Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden selbst bei Kenntnis durch LCM Digital nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Soweit der Kunde unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen widerspricht, wird der Geltung seiner Bedingungen hiermit ausdrücklich widersprochen.

1. Leistungsbeschreibung

1.1 Standardleistungen

1.1.1 LCM Digital stellt seinen Kunden als Standardleistung die LCM Digital Plattform über das Internet zur Nutzung im Wege eines „Software as a Service“ (SaaS) und als mobile Anwendung für mobile Geräte zur Verfügung („Standardleistungen“).

1.1.2 LCM Digital ermöglicht dem Kunden im Rahmen der Standardleistungen, individuellen Nutzern Zugriff auf seinen Kunden-Account und die darin enthaltenen Funktionalitäten der LCM Digital Plattform („Kunden-Account“) einzuräumen.

1.1.3 Die Standardleistungen umfassen auch das Bereitstellen von Speicherplatz für den Kunden, um die Funktionen zur Produktionsplanung und -steuerung sowie damit verbundene Freitext- und Upload Felder der LCM Digital Plattform vertragsgemäß nutzen zu können („Hosting“). Aufgrund technischer Einschränkungen kann LCM Digital die reibungslose Nutzung der Standardleistungen nur bis zu einer gewissen Datenmenge garantieren. Sobald die für den Kunden gehosteten Informationen diese Datenmenge pro Projekt überschreiten, kann es zu Beeinträchtigungen der Nutzung kommen. Die jeweils gültigen maximalen Datenmengen, die von LCM Digital verarbeitet werden können, sind über das Help Center von LCM Digital einsehbar.

1.1.4 Die Übergabe der Standardleistungen findet am Router Ausgang des von LCM Digital genutzten Rechenzentrums statt. Die Anbindung des Kunden an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der auf Seiten des Kunden erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand der vertraglichen Leistung von LCM Digital.

1.1.5 Support- und Administrationsservices (in Preiskalkulation separat ausgewiesen): Entgegennahme von Störungs- oder Ausfallmeldungen unter der E-Mail-Adresse support@lcmdigital.com sowie über das Serviceportal der LCM Digital Plattform.

1.2 Zusatzleistungen

1.2.1 LCM Digital erbringt jeweils nach Vereinbarung im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten gegen gesondertes Entgelt die folgenden zusätzlichen Leistungen („Zusatzleistungen“):

− Beratungsleistung;

− Implementierungsunterstützung;

− Trainings- und Qualifizierungsleistungen

1.2.2 Der Kunde kann in einem Bestellformular während der Laufzeit der Standardleistungen eine oder mehrere Zusatzleistungen beauftragen. Solche beauftragten Zusatzleistungen sind ebenfalls Gegenstand dieses Vertrags und unterliegen den Nutzungsbedingungen nach diesem Vertrag.

2. Nutzungsrechte des Kunden

2.1 Die Plattform und deren Bestandteile sind rechtlich geschützt; das geistige Eigentum und sonstige Schutzrechte an der Plattform stehen LCM Digital oder deren Lizenzgeber(n) zu.

2.2 Die Nutzung der Plattform erfordert eine Registrierung des Kunden und die Einrichtung eines Kundenkontos (Kunden-Account) auf der Plattform nach Maßgabe nachfolgender Bestimmungen. Für die Registrierung eines Kunden-Accounts muss der Kunde die abgefragten Daten eingeben. Nach der Registrierung kann der Kunde sich jeweils durch Eingabe des Nutzernamens und des Passwortes einloggen (LogIn). Der Kunde ist verpflichtet, die auf der Plattform im Rahmen des Registrierungsprozesses hinterlegten Daten aktuell zu halten und Änderungen unverzüglich im Kunden Account vorzunehmen.

2.3 LCM Digital räumt dem Kunden für die Laufzeit des jeweiligen Vertrages das weltweite, entgeltliche und einfache Recht ein, die LCM Digital Plattform und die darauf von LCM Digital zur Verfügung gestellten Inhalte für eigene Zwecke zum Management von Arbeitsabläufen zu nutzen. Für vertragsgemäße Downloads und Dateiexporte gemäß Ziffer 2.4 gilt dieses Nutzungsrecht zeitlich unbeschränkt. Der Kunde darf die LCM Digital Plattform und die Standardleistungen nur im Rahmen der vereinbarten Kapazität nutzen.

2.4 Der Kunde hat im Rahmen des geschlossenen Vertrages das Recht, ausschließlich unter Verwendung der auf der LCM Digital Plattform zur Verfügung gestellten Funktionalitäten Projektdaten einzugeben und sichtbar zu machen und bspw. im CSV-, PDF- oder MPP.XML-Format zu exportieren oder diese Möglichkeiten den Nutzern seines Kunden-Accounts zur Verfügung zu stellen. Es ist dem Kunden jedoch insbesondere nicht gestattet, die LCM Digital Plattform oder Inhalte darauf ganz oder teilweise zu verkaufen, zu vermieten, zu verleihen, an andere als die Nutzer seines Kunden Accounts weiter zu lizenzieren oder anderweitig zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten oder zu übersetzen, zurückzuentwickeln oder andere Umarbeitungen daran vorzunehmen. Eine weitergehende Nutzung der LCM Digital Plattform und der darauf zur Verfügung gestellten Inhalte ist, soweit nicht ausdrücklich vereinbart oder aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen vorgeschrieben, nicht gestattet.

2.5 Soweit LCM Digital es dem Kunden ermöglicht, auf Daten der LCM Digital Plattform oder auf durch Nutzer in die LCM Digital Plattform hochgeladenen Inhalte („Kundeninhalte“) zuzugreifen, bleibt LCM Digital berechtigt, jederzeit Änderungen an der Struktur der Daten oder dem Datenformat vorzunehmen.

2.6 Soweit LCM Digital während der Vertragslaufzeit neue Versionen, Updates oder Upgrades oder beauftragte Weiterentwicklungen der LCM Digital Plattform bereitstellt, gilt das vorstehende Nutzungsrecht für diese in gleicher Weise.

2.7 Vorbehaltlich der nach dem Vertrag, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, eingeräumten Rechte behält sich LCM Digital alle Rechte und Rechtsansprüche an den Standardleistungen und der LCM Digital Plattform sowie dem damit verbundenen geistigen Eigentum und Know-how vor. Der Kunde erkennt an, dass er keine weiteren Rechte als die ausdrücklich nach Vertrag, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gewährten Rechte besitzt oder erwirbt.

3. Vergütung

3.1 Alle vereinbarten Entgelte verstehen sich jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Preise von LCM Digital.

3.2 Die Kosten für erforderliche und vorher abgestimmte Reisen, werden von LCM Digital auf Nachweis wie folgt in Rechnung gestellt: Bahn: 2. Klasse; Pkw: mit der jeweils gültigen Pauschale je gefahrenem km; Flug: Economy Class innerhalb Europas.

3.3 Die Rechnungsstellung erfolgt elektronisch, LCM Digital versendet lediglich elektronische Rechnungen (etwa im PDF-Format). Sollte der Kunde eine Papierrechnung wünschen, hat er die dadurch entstehenden Kosten zu erstatten.

3.4 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist LCM Digital berechtigt, den Zugang für den Kunden und dessen Nutzer zu sperren. Die Verpflichtungen des Kunden, insbesondere zur Zahlung der fälligen Entgelte, bleiben hiervon unberührt. LCM Digital behält sich ebenso vor, den Zugang aus Sicherheitsgründen zu sperren, wenn der Kunde, ggf. trotz Abmahnung, schuldhaft gegen gesetzliche Vorschriften verstößt und/oder Veranlassung zu einer fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses gegeben hat. Ein solcher zur Sperrung berechtigender Grund ist insbesondere gegeben, wenn der Kunde über den Dienst rechts- oder sittenwidrige Inhalte erstellt oder solche Inhalte dort speichert.

4. Pflichten des Kunden

4.1 Administrator- und Nutzerzugang

Der Kunde kann im Rahmen der Vorgaben des jeweiligen Lizenzpakets Administratoren sowie sonstigen Nutzern gestatten, auf die Funktionalitäten der LCM Digital Plattform im Rahmen seines Kunden Accounts zuzugreifen und diese zu verwalten. Für die Nutzung muss sich jeder Nutzer auf der Plattform registrieren und die Nutzungsbedingungen der LCM Digital Plattform akzeptieren.

4.2 Kommunikation mit Nutzern

Im Rahmen der LCM Digital Plattform und der vertragsgemäßen Leistungen kann es für LCM Digital von Zeit zu Zeit erforderlich sein, mit Nutzern zu kommunizieren (z.B. ihnen Push-Nachrichten oder E-Mails zu senden). Außerdem enthält die LCM Digital Plattform Funktionalitäten, die eine Kommunikation der Nutzer untereinander ermöglichen. Der Kunde stimmt dieser Kommunikation zu und ist verpflichtet, LCM Digital bei dieser Kommunikation mit Nutzern zu unterstützen. Insbesondere, aber ohne Beschränkung hierauf, wird der Kunde die Nutzer hierüber gemäß geltendem Datenschutzrecht informieren. Diese Ziffer 4.2 begründet keine Verpflichtung von LCM Digital im Rahmen der LCM Digital Plattform bestimmte Kommunikationstools bereitzustellen.

4.3 Änderung von Ansprechpartner-/Firmendaten des Kunden

Der Kunde teilt LCM Digital unverzüglich jede Änderung seines Namens bzw. seiner Firmierung, seines Wohn- bzw. Geschäftssitzes, seiner Rechnungsanschrift, seiner Rechtsform oder seiner Bankverbindung mit. Diese Mitteilung hat schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen.

4.4 Zulässige Nutzung

LCM Digital kann die Nutzung der LCM Digital Plattform und der vertragsgemäßen Leistungen durch den Kunden überwachen oder überprüfen, um zu kontrollieren, ob der Kunde die LCM Digital Plattform und die vertragsgemäßen Leistungen in vereinbartem Umfang nutzt. Der Kunde hat LCM Digital im Voraus über eine vorhersehbare erhebliche Steigerung des Nutzungsumfangs unter der E-Mail-Adresse support@lcmdigital.com zu informieren. Jede Nutzung der LCM Digital Plattform und der vertragsgemäßen Leistungen durch den Kunden über die vereinbarte Kapazität hinaus wird LCM Digital nur nach vorheriger Absprache mit LCM Digital zur Verfügung gestellt. LCM Digital Rechte auf Schadensersatz oder Zahlung von Entgelten für übermäßige Nutzung werden hierdurch nicht berührt.

4.5 Sichere Verwahrung von Zugangsberechtigungen

Der Kunde wird die ihm bzw. den Nutzern zugeordnete Nutzer- und Zugangsberechtigung sowie Identifikations- und Authentifikationssicherungen vor dem Zugriff durch unberechtigte Dritte schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weitergeben. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort für seinen Zugang zur LCM Digital Plattform sicher auszuwählen, sicher aufzubewahren und regelmäßig zu ändern und den Aufforderungen und Hinweisen von LCM Digital zu IT-Sicherheit Folge zu leisten. Sobald der Nutzer Anzeichen dafür hat, dass die Nutzungs- und Zugangsberechtigungen von einem Dritten unrechtmäßig erlangt wurden oder missbraucht werden könnten, ist der Kunde zum Zwecke der Schadensminderung verpflichtet, LCM Digital umgehend hiervon zu informieren.

4.6 Datensicherung

Unbeschadet der Verpflichtung von LCM Digital zur Datensicherung wird der Kunde die an LCM Digital übermittelten und in der LCM Digital Plattform eingegebenen Daten und Inhalte regelmäßig und gefahrenentsprechend sichern und eigene Sicherungskopien erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu gewährleisten.

4.7 Gesetzliche Informationspflichten und Verpflichtung der Nutzer auf die Nutzungsbedingungen

Der Kunde ist verpflichtet, alle gesetzlichen Informationspflichten zu erfüllen, die ihm obliegen, weil er seinen Kunden-Account seinen Nutzern überlässt, sowie datenschutzrechtliche Informationspflichten zu erfüllen.

4.8 Datenschutzrechtliche und sonstige gesetzliche Vorgaben

Der Kunde ist verpflichtet, anwendbares Datenschutzrecht und sonstige gesetzliche Vorgaben einzuhalten. LCM Digital weist den Kunden darauf hin, dass dieser, wenn und soweit er die Plattform seinen Nutzern zur Verfügung stellt, Verantwortlicher im Sinne von Artikel 4 Nr. 7 der Datenschutzgrundverordnung – „DSGVO“ (Verordnung EU 2016/679) ist, wie in Ziffer 9 näher beschrieben.

4.9 Datenschutzerklärung

Im Hinblick auf die Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch LCM Digital gilt die Datenschutzerklärung von LCM Digital. Soweit der Kunde personenbezogene Daten von Endnutzern erhebt und verarbeitet, ist der Kunde für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der DSGVO, verantwortlich.

4.10 Sonstige Mitwirkungsleistungen

Im Übrigen ist der Kunde verpflichtet, alle sachdienlichen Mitwirkungsleistungen unverzüglich und kostenlos vorzunehmen, insbesondere, wenn LCM Digital dazu auffordert und die erforderlichen Maßnahmen einen angemessenen Aufwand nicht übersteigen.

5. Nichteinhaltung von Kundenpflichten

LCM Digital ist berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden außerordentlich zu kündigen, wenn der Kunde seine Pflichten, insbesondere gemäß vorstehender Ziffer 4, verletzt oder sich für die Dauer von zwei aufeinander folgenden Monaten mit der Entgeltzahlung in Höhe von mindestens einem Monatsentgelt im Verzug befindet. Handlungen von Endnutzern, denen der Kunde den Zugang zur LCM Digital Plattform gewährt hat, werden unbeschadet etwaiger sonstiger Ansprüche von LCM Digital dem Kunden zugerechnet. LCM Digital kann vom Kunden verlangen, dass dieser gegenüber den Endnutzern die Einhaltung der Pflichten verlangt und/oder dem Endnutzer, der gegen seine Pflichten verstößt, den Zugang zu sperren.

6. Kundeninhalte

6.1 Rechte an Kundeninhalten

Der Kunde räumt LCM Digital bereits hiermit für die Vertragslaufzeit das einfache, unentgeltliche und unterlizenzierbare Nutzungsrecht, an den Inhalten ein, die vom Kunden und den von ihm berechtigten Nutzern eingestellt werden, soweit dies für die Leistungserbringung durch LCM Digital unter diesem Vertrag erforderlich ist. Dies beinhaltet u. a. das Recht, Kundeninhalte zu speichern, zu bearbeiten und deren Reihenfolge zu ändern, technisch umzuwandeln, in ein anderes Format zu konvertieren sowie spezielle Schriftarten für mobile Geräte zu benutzen oder die Kundeninhalte Nutzern zugänglich zu machen. LCM Digital erhält weiterhin das Recht, eingestellte Inhalte in pseudonymisierter Form dauerhaft zu speichern, um diese zur Verbesserung oder Erweiterung des Serviceangebots auszuwerten. Der Kunde steht dafür ein, dass er mit dieser Rechtseinräumung keine Rechte Dritter verletzt und sich insbesondere von den von ihm berechtigten Nutzern die dafür erforderlichen Rechte hat einräumen lassen.

6.2 Zugang zu Kundeninhalten

Sofern nicht anders vereinbart, hat der Kunde zur Nutzung der LCM Digital Plattform die aktuelle Version der LCM Digital Plattform, erreichbar über https://share.lcmdigital.com, zu verwenden.

7. Service-Level

LCM Digital stellt die Standardleistungen nach Maßgabe der Service Level bereit. Die Service Level ermöglichen dem Kunden die Steuerung und Überwachung der Qualität und Rechtzeitigkeit der von LCM Digital bereitgestellten Standardleistungen.

7.1 Definition der Service Levels

Standardleistungen – LCM Digital Plattform, Softwaredienste – Hosting Dienste

Der Service Level für die Standardleistungen und Hosting Dienste ist wie folgt definiert:

Die durchschnittliche Systemverfügbarkeit/Monat (LCM Digital Plattform & Hosting Dienste) beträgt 99%.

Die Verfügbarkeit wird wie folgt berechnet:

Systemverfügbarkeit (%) = (Monatliche Gesamtzeit – Ungeplante Ausfallzeit) / Monatliche Gesamtzeit

„Verfügbarkeit“ ist die Fähigkeit des Kunden oder seiner Nutzer, wie in den Nutzungsbedingungen vereinbart, auf die Funktionalitäten der LCM Digital Plattform und der Hosting Dienste zuzugreifen.

„Geplante Ausfallzeit“ ist die Gesamtzeit (in Minuten) in einem Kalendermonat, in der die LCM Digital Plattform und die Hosting Dienste wegen planmäßiger Systemwartung oder anderen geplanter Ausfallzeiten nicht verfügbar ist. LCM Digital unternimmt alle zumutbaren Anstrengungen, um die planmäßige Systemwartung zwischen 21:00 und 5:00 CET durchzuführen und diese Systemwartung mit einer angemessenen Frist anzukündigen.

„Systemverfügbarkeit“ ist, in Bezug auf die Verfügbarkeit in einem Kalenderjahr, das als Prozentsatz ausgedrückte Verhältnis, das sich aus der Subtraktion der ungeplanten Ausfallzeit in diesem Jahr von der Gesamtzeit in diesem Jahr und der anschließenden Division der so erhaltenen Differenz durch die Gesamtzeit in diesem Jahr ergibt (siehe Formel oben).

„Gesamtzeit“ umfasst alle Minuten des maßgeblichen Kalenderjahres während der Laufzeit der Standardleistungen.

„Ungeplante Ausfallzeit“ ist die Gesamtzeit (in Minuten) der Nicht-Verfügbarkeit in einem Kalenderjahr ohne die Geplante Ausfallzeit und ohne Ausfallzeiten infolge von Umständen außerhalb der Kontrolle von LCM Digital. Diese Umstände schließen insbesondere ein: (i) Verletzungen von Bestimmungen der Lizenzbestimmungen durch den Kunden, (ii) Nichteinhaltung von Bestimmungen dieses SLA durch den Kunden, (iii) Inkompatibilität von Betriebsmitteln oder Software des Kunden mit den vereinbarten Anforderungen bezüglich der Nutzung der Standardleistungen (iv) mangelhafte oder unzureichende Leistung der Systeme oder Betriebsmittel des Kunden, (v) Nutzung der Standardleistungen durch den Kunden oder seine Nutzer unter erheblicher Überschreitung des vereinbarten Volumen (d. h. zwei oder mehr Stufen), oder (vi) höhere Gewalt (wie in den Lizenzbestimmungen definiert).

Messpunkt ist der LCM Digital Service – Übergabepunkt für LCM Digital Plattform. Messzeit ist der Monat während der Laufzeit der Standardleistungen.

7.2 Rechte bei Nichteinhaltung

7.2.1 Allgemein: Bei ungeplanten Ausfallzeiten unternimmt LCM Digital innerhalb angemessener Frist wirtschaftlich zumutbare Anstrengung zur Behebung der ungeplanten Ausfallzeiten.

7.2.2 Service-Gutschriften: Falls LCM Digital den Service Level für die LCM Digital Plattform nicht erfüllt, hat der Kunde Anspruch auf die nachfolgend aufgeführten Service-Gutschriften („Servicegutschriften“), wobei die Servicegutschriften für ungeplante Ausfallzeiten maximal 20% der Entgelte, die vom Kunden an LCM Digital für die in dem jeweiligen Servicemonat bereitgestellte LCM Digital Plattform und Standardleistungen gezahlt worden sind, beträgt.

7.2.3 Erhalt von Servicegutschriften: Eine Servicegutschrift erfolgt nach einer ungeplanten Ausfallzeit, wenn der Kunde diese schriftlich bei LCM Digital innerhalb von 10 Arbeitstagen anfordert. LCM Digital wird die Anforderung alsbald prüfen und bei Zustimmung die relevante Service-Gutschrift mit den vom Kunden zu zahlenden Entgelten für Standardleistungen verrechnen.

7.3 Messung, Berichte und redundante Datenspeicherung

7.3.1 Systemüberwachung und -messung: LCM Digital sorgt für eine fortlaufende Überwachung der Service Levels. Alle Messungen der Service Levels erfolgen auf monatlicher Basis für jeden Kalendermonat während der Laufzeit der Standardleistungen.

7.3.2 Berichte zur Systemleistung: Auf Anforderung des Kunden liefert LCM Digital einen Bericht für den betreffenden Monat oder bei Bedarf auch für einen längeren Zeitraum über die Messungen ungeplanter Ausfallzeiten und die Berechnung der Systemverfügbarkeit. Hat der Kunde Beanstandungen bezüglich einer Messung oder anderer in diesem Bericht aufgeführten Informationen, muss er diese Beanstandungen LCM Digital schriftlich innerhalb von 5 Kalendertagen nach Erhalt des Berichts mitteilen, wobei die Genauigkeit des Berichts als ausreichend gilt, falls keine solche Mitteilung durch den Kunden erfolgt. Jede solche Mitteilung muss die beanstandeten Messungen angeben und die Art der Beanstandung detailliert beschreiben. LCM Digital und der Kunde verpflichten sich, solche Meinungsverschiedenheiten bezüglich der Service Levels und/oder zugehöriger Messungen soweit möglich und zeitnah in beiderseitigem Einvernehmen beizulegen.

7.3.3 Redundante Datenspeicherung: LCM Digital speichert mehrere redundante Kopien der Projektdaten.

7.4 Kundenseitig zu erfüllende Anforderungen

7.4.1 Systemvoraussetzungen: Die in diesem Abschnitt 7 aufgeführten Servicestandards setzen voraus, dass der Kunde die von LCM Digital festgelegten Systemvoraussetzungen erfüllt. Die jeweils aktuell gültigen Systemvoraussetzungen sind über das Help Center von LCM Digital einsehbar.

7.4.2 Zusätzliche Pflichten des Kunden: Soweit nicht anderweitig zwischen den Vertragsparteien in den Lizenzbestimmungen oder einem separaten, schriftlichen Supportvertrag vereinbart, ist der Kunde verantwortlich für (i) die Wartung und Betreuung seiner Computernetzwerke, Server, Software und Betriebsmittel, die für die Nutzung der LCM Digital Plattform oder der Standardleistungen oder von Serviceleistungen für diese Wartung und Betreuung eingesetzt werden, (ii) die korrekte Konfigurierung der Kundensysteme nach Maßgabe der Zugangsprotokolle und (iii) die Internetverbindung für den Zugang zu den Standardleistungen.

7.4.3 Bericht zu ungeplanten Ausfallzeiten: Bei ungeplanten Ausfallzeiten muss der Kunde LCM Digital umgehend benachrichtigen. Als Beginn einer ungeplanten Ausfallzeit gilt der Zeitpunkt, an dem LCM Digital die detaillierte Mitteilung des Kunden erhält, oder der Zeitpunkt, an dem LCM Digital erstmals von der ungeplanten Ausfallzeit Kenntnis erlangt.

7.4.4 Folgen der Nichterfüllung seitens des Kunden: LCM Digital ist von der Erfüllung ihrer in diesem Abschnitt 7 aufgeführten Pflichten entbunden, soweit ihr die Erfüllung dieser Pflichten im Ganzen oder in Teilen nicht möglich ist, weil der Kunde die vertraglich vereinbarten Anforderungen oder anderen Mitwirkungspflichten nicht erfüllt hat.

8. Haftung

8.1 Der in Ziffer 7 beschriebene Service Level beschreibt die Rechte des Kunden im Fall von unzureichenden Leistungen oder Verfügbarkeit der LCM Digital Plattform abschließend. Die Parteien sind sich einig, dass damit die üblicherweise vorhersehbaren Schäden, die bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstehen können, abgedeckt sind.

8.2 Die verschuldensunabhängige Garantiehaftung von LCM Digital für anfängliche Mängel nach § 536a Abs. 1 1. Alt. BGB wird ausgeschlossen – es sei denn, es handelt sich um eine Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit. Ansonsten besteht ein Schadensersatzanspruch des Kunden für anfängliche Mängel nur dann, wenn LCM Digital deren Vorhandensein oder Nichtbeseitigung zu vertreten hat.

8.3 Weitere Mängelrechte des Kunden oder Ansprüche auf Schadensersatz, egal aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit ein Schaden durch LCM Digital vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde, bei zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei schuldhaft verursachten Körperschäden oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Vertragsparteien vereinbaren, dass diese beschränkt sind auf die Beträge, die der Kunde in den 12 Monaten vor Entstehung des Anspruchs an LCM Digital bezahlt hat oder zu deren Zahlung der Kunde an LCM Digital verpflichtet ist.

9. Datenschutz

9.1 Im Zusammenhang mit den vertragsgegenständlichen Leistungen kann LCM Digital bestimmte Kundendaten verarbeiten, die die Definition von personenbezogenen Daten erfüllen (wie durch die DSGVO definiert). Es gilt die Datenschutzerklärung für Endnutzer der LCM Digital.

9.2 Inhaltsdaten

Alle Kundeninhalte, sowie sämtliche weiteren Inhalte und Daten, die Nutzer (einschließlich des Administrators des Kunden) auf die LCM Digital Plattform laden, eingeben oder auch austauschen (z.B. Kommunikation mit anderen Nutzern) („Inhaltsdaten“) verarbeitet LCM Digital für den Kunden. Diesbezüglich ist der Kunde der Verantwortliche und LCM Digital der Auftragsverarbeiter, der auf Weisung des Kunden handelt. Einzelheiten werden in der jeweiligen Vereinbarung über die Auftragsverarbeitung (Auftragsverarbeitungsvereinbarung) vereinbart. Im Fall von Widersprüchen zwischen dem Vertrag, diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Auftragsverarbeitungsvereinbarung, sind die Bedingungen der Auftragsverarbeitungsvereinbarung maßgeblich.

10. Vertraulichkeit / Geheimhaltung

10.1 LCM Digital und der Kunde verpflichten sich, über alle ihnen im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung des Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Vertragspartei, strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Weise zu verwerten.

10.2 LCM Digital hat das Recht, den Kunden in die eigene Referenzliste auf ihrer Internetseite oder anderen Werbematerialien, wie z.B. Case-Studies, aufzunehmen, und zwar unter Nennung des Unternehmensnamens, Logos und sonstiger Zeichen des Kunden, und unter Nennung allgemeiner Projektdetails, z.B. Projektort, Projektname und Projektbesonderheiten.

11. Sonstiges

11.1 Abtretung von Rechten und Pflichten/Aufrechnung

Die Abtretung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag bedarf jeweils der Zustimmung des anderen Vertragspartners. Aufrechnungen des Kunden sind nur zulässig, wenn die Gegenforderungen des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

11.2 Änderungen und Ergänzungen

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform und sind von bevollmächtigten Vertretern beider Vertragsparteien zu erklären. Dies gilt auch für den Verzicht auf die Schriftform.

11.3 Maßgebliches Recht

Auf diesen Vertrag und seine Auslegung findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

11.4 Gerichtsstand

Ausschließlicher örtlicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten einschließlich etwaiger deliktischer Ansprüche ist der Sitz der Firma (Geschäftssitz) von LCM Digital; LCM Digital ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Geschäftssitz zu verklagen.

LCM Digital GmbH